Elektronische Zustellung

A-SIT erstellt als akkreditierte Konformitätsbewertungsstelle (der Akkreditierungsumfang inkludiert die Bewertung von Diensten für die Zustellung elektronischer Einschreiben gemäß Art. 44 der eIDAS Verordnung) Gutachten zum Nachweis der Zulassungsvoraussetzungen als elektronischer Zustelldienst gemäß § 30 Zustellgesetz (ZustG).

Gutachten zur Zulassung als elektronischer Zustelldienst enthalten detaillierte Beschreibungen der durchgeführten Begutachtungen und deren Ergebnisse und dienen der Vorlage an die Zulassungsbehörde (§ 30 Abs. 1 ZustG) – den/die Bundesminister/in für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort (BMDW). Das Gutachten darf nicht älter als zwei Monate sein und ist alle zwei Jahre zu erneuern. Stichtag für die erneute Vorlage des Gutachtens ist das Datum der Rechtskraft des Zulassungsbescheids. Für bereits vor der Novelle des ZustG (BGBl. I Nr. 104/2018) zugelassene Zustelldienste gilt gemäß der Übergangsbestimmung nach § 40 Abs. 10 ZustG das Datum der Rechtskraft der Bestimmung in der Novelle, d.h. der 01.12.2019. Das bedeutet, dass bereits zugelassene Zustelldienste bis spätestens 01.12.2021 ein Gutachten vorlegen müssen. Eine frühere Vorlage (z.B. im Juli 2021) ist möglich, in weiterer Folge ist jedoch (unabhängig vom Datum der Vorlage im Jahr 2021) jeweils der 01.12. der spätestmögliche Vorlagezeitpunkt. Der nächste Stichtag wäre somit der 01.12.2023.

Zum Erlangen einer positiven Bewertung für eine Zulassung als elektronischer Zustelldienst sind der Konformitätsbewertungsstelle im Regelfall organisatorische, technische und rechtliche Dokumente vorzulegen, die sowohl formale als auch inhaltliche Anforderungen erfüllen müssen. Dazu wird ein Merkblatt zur Verfügung gestellt, das den Antragstellern für die Zulassung als elektronischer Zustelldienst die Vorbereitung dieser Dokumente und damit eine zügige Abwicklung der Erstellung eines Gutachtens sowie eines ggf. gemeinsam durchgeführten Verfahrens zur Konformitätsbewertung erleichtern.

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pdf Merkblatt Zustellung Merkblatt zu Gutachen für die Zulassung als elektronischer Zustelldienst bzw. zu Konformitätsbewertungen von Zustelldiensten
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pdf A-SIT NDS (en) Geheimhaltungserklärung (in Englisch)
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